Wem gehört unser Wasser?

Mit dem wichtigsten Lebensmittel lassen sich gute Geschäfte machen – In vielen Ländern schreitet die Privatisierung der Wasserversorgung voran. Von Wolfgang Schorlau

„Fremde Wasser“ heißt der neue Kriminalroman des Stuttgarter Schriftstellers Wolfgang Schorlau. Es ist sein dritter Krimi, in dem der Privatdetektiv Georg Dengler einen Fall zu lösen hat. Dieses Mal geht es um die Methoden, mit denen sich deutsche und internationale Versorgungsunternehmen den Zugriff auf die Wasserrechte sichern. Wolfgang Schorlau hat sich deshalb intensiv damit auseinander gesetzt, wie die Wasserversorgung im wirklichen Leben organisiert und zunehmend umorganisiert wird. Seine Recherchen über die Privatisierung und ihre Folgen hat er hier zusammengefasst.

Diese Geschichte beginnt für mich an einem Sommerabend 2003 vor den Türen des Stuttgarter Literaturhauses. Ich kam gerade von einer Veranstaltung, als mich zwei Frauen ansprachen, die Unterschriften sammelten. Ob ich auch unterschreiben würde, fragten sie. Es gehe dabei gegen den Verkauf der Stuttgarter Wasserversorgung. Ich lachte und fand die ganze Sache unglaubwürdig: die Wasserversorgung verkaufen? Welche Stadt käme denn auf so eine Idee? Doch die beiden Frauen blieben hartnäckig: Ob sie mir Unterlagen schicken dürften? Ihr Problem sei, sagte eine von ihnen, dass die meisten Stuttgarter ihnen nicht glauben oder sich nicht für dieses Thema interessieren würden. Ich gab ihnen meine E-Mail-Adresse.

Drei Tage später erhielt ich elektronische Post, und es stellte sich heraus, dass die beiden Frauen Recht gehabt hatten. Das Thema begann mich zu interessieren – auch als Schriftsteller. Ich recherchierte und begriff plötzlich, dass vor meinen Augen in Deutschland, Europa und in der Welt ein Kampf um unser wichtigstes Lebensmittel tobt: das Wasser. Die Berichte, auf die ich stieß, waren zunächst mit den Namen jener Städte verbunden, die ihr Wasser für mehr oder weniger Geld verkauft hatten. Dass sie damit einen Teil ihrer Seele verloren haben, haben viele bis heute nicht begriffen.

Die Vorreiterrolle in Europa bei der Privatisierung von Wasser spielte Großbritannien. Margret Thatcher fasste die bis dahin kommunale Wasserwirtschaft in zehn große Aktiengesellschaften zusammen, die 1989 komplett privatisiert wurden. Thames Water, das Unternehmen, das London versorgt, wurde von dem deutschen Energieriesen RWE gekauft. Die Bilanz der britischen Wasserprivatisierung ist verheerend, zumindest aus der Sicht der Verbraucher: Die Wasserpreise stiegen von 1989 bis 2000 real um 41 Prozent.

Notwendige Investitionen wurden ausgesetzt, sodass sich die Anlageund Wasserqualität verschlechterte. In London versickern heute zwischen vierzig und sechzig Prozent des Wassers wegen defekter Leitungen. Für Thames Water ist die Zuleitung von neuem Wasser immer noch billiger, als es Leitungsreparaturen wären.

Insgesamt hat die Thames Water ein Riesengeschäft gemacht: 17 Milliarden Euro konnten allein in dem Zeitraum von 1990 bis 1995 als Dividende an die Aktionäre ausgezahlt werden. Dass viele Menschen in den Außenbezirken von London kaum Wasser aus Leitungen bekommen, in denen der Druck nicht mehr stimmt, und dass die Verschmutzung des Leitungswassers zugenommen hat, spielt vor diesem Hintergrund eine untergeordnete Rolle. Eine bittere Pointe ist auch, dass das „frische“ Leitungswasser der Themse nur wenige Meter unterhalb jener Stelle entnommen wird, an der das verschmutzte Wasser in den Fluss geleitet wird. Was Großbritannien in diesem Stil vormachte, haben andere Städte nachgemacht – auch in Deutschland.

Mit seinem Beschluss vom 29. April 1999 ermöglichte das Berliner Abgeordnetenhaus die Privatisierung der Wasserbetriebe. Die meisten Abgeordneten von SPD und CDU stimmten dafür, die Berliner Wasserwerke an ein Konsortium des deutschen RWE-Konzerns und der französischen Vivendi (später Veolia) zu verkaufen. Das waren damals der zweitgrößte und der drittgrößte Wasserkonzern der Welt. Die Folgen der Berliner Wasserprivatisierung sind gut ausgeleuchtet. Bis zu ihrem Verkauf waren die Berliner Wasserwerke mit einem Umsatz von über einer Milliarde Euro und einem Gewinn von etwa 83 Millionen Euro nicht nur das Juwel der Berliner kommunalen Betriebe, sondern auch eine wichtige Einnahmequelle für jene Stadt, die bekanntermaßen „sexy“, aber arm ist. Noch 1997 überwiesen die Wasserbetriebe 168 Millionen Euro an die Stadtkasse.

Für Berlin war die Privatisierung der Wasserwerke fatal. Die Bürger haben dafür mit zwanzig Prozent Preissteigerung gezahlt, die Beschäftigten mit Entlassungen und die Klein- und Mittelstandsbetriebe der Stadt mit Umsatzeinbrüchen, weil Wartungsleistungen des Leitungsnetzes gestrichen wurden. Vor diesem Hintergrund bleibt es ein Rätsel, was die Abgeordneten bewogen haben mag, diesem Abenteuer zuzustimmen. Gerlinde Schermer, eine der wenigen Abgeordneten der großen Koalition in Berlin, die damals gegen die Privatisierung gestimmt haben, sagt auf Nachfrage: Es habe wohl am gewöhnlichen Charme der Bestechung gelegen. Und sie beginnt aufzuzählen, wer die Mehrheiten hier besorgt habe und wer dort.

Welche Jobs diese Leute danach erhalten hätten. Sie nennt Namen, und sie nennt Zahlen, bis mir die Ohren klingen. Wie sehr die Privatisierung der Wasserressourcen Bestechung und Kriminalität fördert, zeigt auch das Beispiel Grenoble: 1989 übernahm das Unternehmen Lyonnaise des Eaux die Trinkwasserversorgung und Abwasserbeseitigung der Stadt. Damit endete in Grenoble die mehr als hundertjährige Geschichte der öffentlichen Wasserversorgung mit niedrigen Preisen und guter Qualität. Die Bürger befürchteten Preiserhöhungen. Sie schlossen sich zu zwei Bürgerinitiativen zusammen. Es wurde ein langer, erfolgreicher Kampf. Nachdem sich herausstellte, dass bei der Übergabe der Wasserversorgung an den Konzern erhebliche „Vermittlungsgelder“ geflossen waren, kam es zu einem Prozess. 1995 wurden Alain Carignon, früher Bürgermeister von Grenoble und zu diesem Zeitpunkt Kommunikationsminister in Paris, und Jean Jacques Prompsey, ein Vertreter von Lyonnaise des Eaux, zu vier Jahren Gefängnis verurteilt. Im März 2002 stimmte der Stadtrat dafür, die Wasserwirtschaft wieder in die Hände der Kommune zu nehmen.

Auch in Kiel hatten sich die Stadtväter die Angelegenheit wohl anders vorgestellt. 2001 verkauften sie in einem einstimmig gefassten Ratsbeschluss die Kieler Stadtwerke an das europäische Tochterunternehmen des texanischen Energiekonzerns TXU. Zuvor waren sie von Bankgutachten kirre gemacht worden: Die in Deutschland übliche kommunale Wasserversorgung habe keine Zukunft mehr, hieß es da. Kiel solle sich mit einem großen „strategischen Partner“ zusammentun. Im neu entstehenden „Wassermarkt“ könne die Stadt Kiel dann eine bedeutende Rolle spielen.

Entsprechend hoffnungsvoll klangen danach die Reden der Politiker. Der SPD-Politiker Jürgen Fenske sagte: „Wir haben keine Angst vor der viel zitierten Globalisierung. Die Partnerschaft mit TXU bietet eine ausgesprochene Wachstumsperspektive, weit über die Stadtgrenzen hinaus.“ Sein CDU-Kollege Arne Wulff meinte: „Warum nicht einmal Hecht im Karpfenteich sein?“ Und der Grüne Rainer Paternak rechtfertigte den Deal ökologisch und sozial: „Nicht nur die energetische Philosophie macht die TXU für die Grünen zu einem akzeptablen Partner, sondern es gibt sogar soziale Ansätze.“ Der damalige Oberbürgermeister Norbert Gansel (SPD) sprach von der Sicherung vieler Arbeitsplätze und einer „historischen Entscheidung“.

Neun Monate später war die TXU-Tochter pleite, und die Kieler Stadtwerke befanden sich in einer anonymen Konkursmasse, über die ein Londoner Konkursrichter zu entscheiden hatte. Derweil verkaufte TXU Grundstücke und Einrichtungen, alles, was nicht niet- und nagelfest war, entließ Mitarbeiter, stoppte alle Investitionen und die Vergabe von Aufträgen an örtliche mittelständische Betriebe. Die Kieler Bevölkerung und Politik haben keinen Einfluss auf die Wasserversorgung mehr.

Irgendwann landet man bei dieser Tour durch die Städte ohne eigene Wasserversorgung wieder in Stuttgart. Stuttgart ist die einzige Großstadt in Deutschland, die ihre komplette Wasserversorgung an einen Energiekonzern verkauft hat, ebenso die Strom- und Gasversorgung. Keine andere Stadt in Baden-Württemberg folgte diesem Beispiel. „Stuttgart könnte jedes Jahr Millionengewinne einstreichen, hätte es noch eigene Stadtwerke“, zitiert die Stuttgarter Zeitung Johannes van Bergen, den Geschäftsführer der Sindelfinger Stadtwerke, der es für „krottenfalsch“ hält, kommunale Stadtwerke an Energieversorger zu verkaufen. Was mag die Stadträte dazu bewogen haben?

Letztlich bleibt eine zentrale Frage bei all dieser Geschäftemacherei unbeantwortet: Was ist kommunale Selbstbestimmung noch wert, wenn die Städte die Kernaufgaben der Daseinsvorsorge an die großen Energiekonzerne verkaufen? Verschenken sie nicht dieses hohe Gut für ein paar schnell wieder ausgegebene Silberlinge?

Die Argumente für die Wasserprivatisierung klingen zunächst plausibel: Die Aufhebung der kleinteiligen deutschen (und österreichischen) kommunalen Struktur mit ihrer ortsnahen Wasserversorgung durch örtliche Quellen und Brunnen führe zur Reduzierung von so genannten Overheadkosten durch gemeinsame Verwaltung, Zentralisierung des Abrechnungswesens und günstigere Einkaufsbedingungen. Privatisierung, heißt es, führe zu mehr Wettbewerb und somit zu Preissenkungen und zu Qualitätsverbesserung. So plausibel diese Argumente auf den ersten Blick klingen mögen, sie haben sich als falsch herausgestellt. In England und Frankreich, zwei Ländern, in denen die Trinkwasserversorgung weit gehend privatisiert ist, liegt der Wasserpreis deutlich, das heißt ungefähr zwanzig Prozent über dem Preis, den die Bürger in Deutschland bezahlen. Beim Wasser wie übrigens auch auf dem Strom- und Gasmarkt liefern die kommunalen Unternehmen den Bürgern in der Regel preiswertere Leistungen als die großen Konzerne. So ist in Baden-Württemberg die EnBW, die dem französischen Staatskonzern EdF (Electricité de France) und dem kommunalen Zweckverband OEW (Oberschwäbische Elektrizitätswerke) mit jeweils 45 Prozent gehört (laut eines Konsortialvertrags jedoch de facto von der EdF geführt wird), einer der teuersten, die kleine Stadt Bietigheim-Bissingen mit einem eigenen Stadtwerk einer der günstigsten Stromanbieter.

Die europäischen Energieriesen verlassen sich daher nicht auf die Macht ihrer Argumente. Sie setzen in diesen Tagen verstärkt auf die Macht der EU-Kommission, die gegenwärtig die Kommunen zu einer Privatisierungsstrategie zwingen will. Die Brechstange, die die EU dabei benutzt, sieht nicht sehr gefährlich aus, aber sie hat es in sich: In Zukunft sollen alle Kommunen, die eine so genannte Public-Private-Partnership mit privaten Firmen eingegangen sind, Dienstleistungsaufträge europaweit ausschreiben. Dazu würde auch die Konzessionsvergabe für die Wasserversorgung gehören. Es gibt Bestrebungen in der EU-Kommission und dem EU-Parlament, auch kommunale Zweckverbände einer unionsweiten Ausschreibungspflicht zu unterwerfen. Dazu gehört zum Beispiel auch der in Baden-Württemberg sehr populäre Zweckverband Bodenseewasserversorgung (BWV).

In der Praxis bedeutet dies, dass kommunale Betriebe, die nach dem Kostendeckungssystem arbeiten, plötzlich mit Energieriesen konkurrieren, deren Kriegskassen dank florierendem Strom- und Gasgeschäft prall gefüllt sind. Angesichts der Geschäftspolitik auf dem Strom- und Gasmarkt weiß der Verbraucher allerdings auch aus leidvoller Erfahrung, dass er bluten wird, wenn diese Konzerne eine bestimmte, marktdominierende Stellung erreicht haben. Diese Marktmacht will ihnen die EU nun zwangsweise verschaffen.

Die deutschen Städte und Gemeinde und ihre Verbände protestieren gegen die zwangsweise Enteignung öffentlichen Eigentums und seine Überführung in Konzerneigentum. Viele andere Verbände folgen. Und doch, dieser so scharf ausgetragene Kampf um die Wasserversorgungen der Städte und Gemeinden gelangt nicht an die Oberfläche des öffentlichen Bewusstseins. Der Bürger bekommt von diesen Entwicklungen erstaunlich wenig mit.

1995 verabschiedete das philippinische Parlament das „Gesetz zur Wasserkrise“, das der Regierung unter Präsident Fidel Ramos erlaubte, die bislang öffentliche Wasserversorgung zu privatisieren. Manila ist mit zwölf Millionen Einwohnern einer der größten und am schnellsten wachsenden Ballungsräume in Südostasien. Zwei Clans und zwei internationale Konzerne teilten sich das Geschäft mit dem Wasser. Sie zogen einen Strich quer durch die Stadt. Den Osten übernahm Manila Water, ein Konsortium, gebildet von einem US-Konzern und dem Ayala-Clan, der auch das Immobiliengeschäft kontrolliert. Der Westen wird von Mayniland beherrscht, das dem französischen Odeo-Konzern und dem Lopez-Clan gehört, der bereits das Stromgeschäft und die TV-Stationen des Landes besitzt. Beide Firmen erhöhten sofort die Wasserpreise. Im Osten stiegen sie um 500, im Westen um 700 Prozent. Die zugesagten Investitionen blieben jedoch aus.

Ein im Auftrag der ARD gedrehter Dokumentarfilm zeigt die Folgen. Die Bewohner der ärmeren Viertel können die Wasserrechnung nicht mehr bezahlen. Ihre Anschlüsse, soweit vorhanden, werden gesperrt. Sie bohren die Wasserleitungen an. Darauf hin senken die Konzerne den Wasserdruck in den weniger zahlungsfähigen Vierteln. In den Leitungen bilden sich Cholerabakterien. Viele Menschen sterben, andere werden krank.

In der zweitgrößten Stadt von Bolivien, in Cochabamba, wird die Wasserversorgung auf Druck der Weltbank 1999 privatisiert. Sie gehört nun einem Konsortium, das vom amerikanischen Konzern Bechtel geführt wird, der nun auch weite Teile der irakischen Wasserversorgung besitzt. Auch in Cochabamba folgte auf die Privatisierung der übliche Ablauf. Die Preise wurden erhöht (um 200 Prozent), zugesagte Investitionen ins Leitungssystem blieben aus. Doch hier protestierten die Bürger. Sie sammelten 60.000 Unterschriften für eine Bürgerabstimmung über die umstrittene Privatisierung. Die Regierung reagierte hart, schickte Polizei und Militär. Ein junger Mann wurde erschossen.

Cochabamba verwandelte sich in ein Schlachtfeld. Als sich mehr als 100.000 Menschen auf dem Hauptplatz der Stadt versammelten, gab die Regierung nach: Die Wasserversorgung ist wieder kommunal verwaltet.

Wer immer wieder von Globalisierung redet, sollte auch global denken. Stattdessen kann man im „Handelsblatt“ folgenden Artikel lesen: „Es wird nicht zum Überleben reichen. Schon im Jahr 2050 braucht die Menschheit so viele natürliche Ressourcen, dass sie über zwei Planeten Erde verfügen müsste.“ Zieht die Zeitung daraus den einzig vernünftigen Schluss, fragt man sich als Leser, die Verschwendung und Verschmutzung des Wassers zu beenden? Nein. Sie gibt stattdessen den folgenden Tipp: „Die lebensnotwendigen Dinge als Anlageobjekte entdecken. Knappheiten und Preissteigerungen auf diesem Feld scheinen unvermeidlich. Deshalb gehören bei Rohstoffen nicht nur Metalle ins Depot, sondern auch die natürlichen Ressourcen rund ums Wasser.“

Es ist nun etwas mehr als drei Jahre her, dass die beiden Frauen vor dem Stuttgarter Literaturhaus um meine Unterschrift baten. Aus meinen Recherchen ist mittlerweile ein Roman geworden. Ein Krimi, was sonst? Das Geschäft ums Wasser blüht. Dafür bezahlt am Ende wohl jeder von uns.

Im „Tao te king“ schreibt Laotse: „Höchste Güte ist wie das Wasser. / Des Wassers Güte ist es / allen Wesen zu nützen ohne Streit."

Quelle: Wochenendbeilage der Stuttgarter Zeitung am Samstag, 17. Februar 2007 - veröffentlicht mit Genehmigung des Autors.